Gegenwind in Brüssel

Wichtig und richtig war die Rede des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus (hier im Wortlaut) gestern im Europäischen Parlament. Natürlich ist die EU ein Garant für das friedliche Miteinander und durch die innere Zollfreiheit auch für den Wohlstand in Europa. Dass demnächst der Dritte Weltkrieg ausbräche oder wir in Armut und Kriminalität untergingen, wenn Lissabon scheiterte oder der EU bei ihren „Richtlinienkompetenzen“ (was ja ein etwas euphemistisches Wort ist, „Befehlsgebungskompetenz“ träfe es besser) enge Schranken gesetzt würden, haben die Funktionäre und viele Parlamentarier zwar axiomatisch verinnerlicht und geben es als ihr Mantra bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit zum Besten, entspricht aber schlicht nicht der Realität. Das sollte jedem klar sein, der über gesunden Menschenverstand verfügt, auch wenn er sich nicht intensiv mit dem Thema EU auseinandergesetzt hat.

 

Die Frage, Herr Erdogan

von Benj@min

…die Ihnen Herr Peres gestellt hat, haben Sie vor ihrem „heldenhaften“ Abgang in Davos nicht beantwortet: Was würden Sie denn tun, wenn jeden Abend Raketen auf Istanbul niedergingen? Oder vielleicht konkreter: Wie würden Sie verhindern, dass Ihr Militär keine Unschuldigen tötet, wenn aus den Kurdengebieten täglich Raketen auf türkische Städte abgefeuert würden?

Ist der wahre Grund Ihrer Empörung nicht der, dass im Gaza-Streifen Moslems durch Juden getötet wurden und nicht durch andere Moslems?

Ich bin ein Verfechter von Demokratie. Doch wenn ein Volk eine faschistische Regierung wählt oder eine gewählte Regierung einen faschistischen Weg einschlägt, dann hat die Demokratie versagt und ein Militärputsch oder ein Eingreifen von außen kann legitim und begrüßenswert sein, wenn das Ziel die Wiederherstellung einer pluralistischen Demokratie ist. Als Faschismus bezeichne ich auch die Überzeugung, dass die Anhänger einer bestimmten Religion wertvollere und bessere Menschen als alle anderen seien.

In diesem Sinne Herr Erdogan, hoffe ich, dass Sie und Ihr Volk wieder auf den richtigen Weg zurück finden und ein abermaliges korrigierendes Eingreifen der kemalistischen türkischen Armee nicht notwendig wird. Provozieren Sie keinen Bürgerkrieg in Ihrem Land in der Hoffnung Allah gefällig zu sein. Beschränken Sie Ihre Religiösität auf Ihr Privatleben und führen Sie Ihr Land dorthin, wo der große Atatürk es haben wollte! Dann öffnen sich auch die Tore der Europäischen Union.

 

Was bekämpfen „Systemfeinde“ eigentlich?

Eigentlich wollte ich nur auf einen Kommentar des Bloggers djdeutschland zu meinen letzten Artikel antworten, aber aufgrund des Umfangs der Antwort und der Grundsätzlichkeit des Themas habe ich beschlossen, daraus einen neuen Artikel zu machen. Es geht um die Behauptung, die Unruhen in Griechenland (und möglicherweise bald in anderen Teilen Europas) seien die Reaktion auf das unmenschliche „System“, das sich nicht um die Hundertausende von Toten schert, die es verursache.

Ich finde, das „System“ ist eine viel zu abstrakte bzw. zu vereinfachende Konstruktion. Noch dazu, wenn man ihm ein Bewußtsein unterstellt. Wo fängt dieses System an, wo endet es? Ist der autonome Steinwerfer nicht Teil des Systems? Wo wurde seine Kleidung unter welchen Umständen hergestellt? Was ist mit seiner Nahrung, den Medikamenten, die er nimmt, wenn er krank ist? Geht er nicht zur Polizei, wenn er ausgeraubt wurde? Hätte er überhaupt Zeit und Energie für sein „politisches Engagement“, wenn er nicht in einer Überflußgesellschaft leben würde? Ein konsequenter Systemgegner müßte sich doch eigentlich selbst bekämpfen.

Ich behaupte, es gibt gar kein „System“. Es gibt Menschen mit Einzelinteressen und es gibt Gruppen von Menschen mit identischen Interessen. Die Interessen einer Gruppe kollidieren mit denen anderer und das führt zu Auseinandersetzungen auf verschiedenen Ebenen. Aufgabe der Politik -und ich bin mir sicher, dass das die meisten deutschen und europäischen Politiker so sehen- ist es, einen Rahmen zu schaffen, in dem jeder Einzelne bestimmte Interessen -seine Grundrechte- durchsetzen kann, vor unlauteren Maßnahmen anderer geschützt wird und außerdem die reale CHANCE hat, sich eine Position zu erarbeiten, in der er sich auch über dieses Minimum hinaus erfolgreich entwickeln kann.

Manche Gruppen halten sich nicht an die Regeln oder nutzen Ressourcen in Ländern, in denen die Regeln „flexibel“ sind. Der richtige Umgang mit diesen Gruppen ist aber nicht Gewalt gegen die nächstbesten vermeintlichen Helfer und die Verbreitung von Chaos, sondern das Aufdecken ihrer Regelwidrigkeiten, friedlicher Protest, Gesetzesinitiativen, wenn möglich strafrechtliche Verfolgung und die Unterstützung von Demokratisierungsbewegungen in den genannten Ländern. Das dauert länger als eine Revolution und erfordert Geduld und eine gewisse Opferbereitschaft. Dafür führt es nicht dazu, dass ein Übel durch ein anderes ersetzt wird.

Und noch was zum speziellen Verhältnis von Autonomen und Islamisten (das zwar nicht unmittelbar thematisch anschließt, aber das ich unbedingt mal loswerden will): Einen gemeinsamen Feind zu haben, heißt noch lange nicht, dass Ziele und Beweggründe auch übereinstimmen. Bei genauer Betrachtung sollte den schwarzroten Ahmadinedschad-Fans eigentlich auffallen, dass der politische Islam noch viel autoritärer und gewalttätiger ist, als es das böse „System“ jemals sein könnte.

 

Eskalation in Griechenland

Es ist immer tragisch, wenn ein Mensch gewaltsam sein Leben verliert, besonders wenn es ein so junger ist, wie der Fünzehnjährige in Athen.

Eines muss aber allen Extremisten klar sein: Wenn man Bürgerkrieg spielt, kann aus Spaß schnell Ernst werden. Polizisten tragen ihre Waffen nicht mit sich herum, weil es so toll aussieht, sondern um sich und andere Menschen im Notfall zu verteidigen. Und auch Steine und Brandflaschen können schlimme Verletzungen verursachen oder sogar töten.

Die richtige Reaktion auf so einen schrecklichen Vorfall sollte für jeden vernünftigen Menschen der Verzicht auf jede weitere Eskalation sein und stattdessen ein Innehalten und Überprüfen der eigenen Ziele und Methoden. Nur leider gibt es vernünftige Menschen in den Reihen Radikaler, egal ob links, rechts oder religiös eher selten. Der „vernünftige Radikale“ ist denn wohl auch ein Oxymoron (während man sich ein paar mehr radikal Vernünftige in wichtigen Positionen manchmal wünschen würde).

 

General Motors erpresst Deutschland

Anders kann man das hier wohl nicht ausdrücken. Allerdings sollten sich die “hilfsbereiten“ Ministerpräsidenten und die Bundesregierung nicht nur um die Wählerstimmen der Opel-Mitarbeiter und ihrer Familien Sorgen machen, sondern auch überlegen, was die anderen Wähler und Steuerzahler davon halten, Milliarden über den Atlantik zu schicken. Selbst wenn im Hintergrund schon daran gearbeitet wird, dass man nicht zu seinem Wort stehen muss, indem in unserer organisierten Unverantwortungsrepublik irgendwo ein Blockierer in Stellung gebracht wird, kann dieser Schuß leicht nach hinten los gehen.

Man wird nicht verhindern können, dass im Zuge der derzeitigen Krise Arbeitsplätze abgebaut werden und Firmen Pleite gehen. Man wird im Gegenteil nicht umhin kommen, längerfristig zu denken. Verbrannte Erde ist eine gute Vorraussetzung für eine neue, gesunde Vegetation. Das gilt unabhängig davon, dass es nicht immer nur die Schuldigen treffen wird, jene Finanz-Gambler und die Gierhälse und „Cleverle“ (insbesondere bei Staatsbanken und Kommunen) die ihnen das von ihren Kunden und den Steuerzahlern anvertraute Geld für ihre Glücksspiele zur Verfügung stellten.

Denn eines ist klar: Die Milliarden an Steuergeldern, die derzeit von den Regierungen in aller Welt in die Volkswirtschaften gepumpt werden, sind eine Hypothek für die Zukunft. Ohne das perfekte Augenmaß verschieben wir die große Krise nur in die Zukunft, in eine Zeit also, die laut aktueller CIA-Studie in Europa ohnehin von Ausschreitungen verarmter muslimischer Migranten in den Großstädten geprägt sein wird.

Wie sollte ich das meinen Kindern erklären?

 

Der Kopf des Nachbarn als Blumenvase

„Kultur ist, wenn Sie Ihrem Nachbarn den Kopf abschlagen und daraus eine Blumenvase machen. Zivilisation ist, wenn Sie dafür ins Gefängnis müssen und nie wieder rauskommen. Während „Kultur“ und „multikulturell“ hoch im Kurs stehen, wird „Zivilisation“ verachtet, weil sie kulturelle Unterschiede zugunsten zivilisatorischer Disziplin aufhebt.“ schreibt Henryk M. Broder und trifft damit den Nagel so genau auf den Kopf, dass ich das hier erwähnen möchte.

Hier gehts zum gesamten Artikel bei Spiegel Online…

 

German ANGST

Dann macht euch doch in die Hose! Am besten wir dekadenten Unterdrücker konvertieren alle vorsorglich zum Islam, dann müssen die armen Kulturimperialismusopfer vielleicht niemanden mehr in die Luft sprengen.

Langsam wird mir die Panikmache und kulturrelativistische Arschkriecherei in Deutschland und der EU wirklich peinlich. Hallo! Es ist nur ein inhaltlich einseitiger 15minütiger Film, der einen Ausschnitt aus der Realität zeigt – nicht mehr und nicht weniger! Insbesondere die überwiegend rückgratlosen Leitmedien enttäuschen mich mit ihrer unreflektierten PC und ihrer Verdrehung von Ursache und Reaktion.

NACHTRAG: Henryk M. Broder bringt es auf den Punkt.
NACHTRAG II: Auch Ibn Warraq warnt vor Hasenfüßigkeit.

 

Fitna

Religiös provozierend für Muslime an dem Film „Fitna“ von Geert Wilders, der mittlerweile wegen Morddrohungen nicht mehr bei LiveLeak zu sehen ist jetzt wieder online zu sehen ist, dürfte eigentlich nur die Abbildung der Mohammed-Karikatur mit dem Bombenturban sein. Alles andere, bis auf das Schlußplädoyer, könnte auch einem islamistischen Propagandafilm entstammen. Die Ästhetik und die verwendeten Effekte entsprechen diesen Filmen und es werden Koransuren zitiert und dazu Filmaufnahmen und Fotos von Anschlägen und Hinrichtungen (u.a. Köpfung einer Geißel, Erhängung von Homosexuellen) sowie von radikalen Predigern und antiwestlichen Demonstrationen gezeigt, bei denen jedem radikalen muslimischen Gotteskrieger das Herz aufgehen muß.
Auch wenn der Film nicht wirklich originell ist, halte ich gerade das für seine Stärke. Es verdeutlicht das grundsätzliche Problem: Die zivilisierte Welt -darin schließe ich säkulare Moslems mit ein- und der radikale Islam haben zwei komplett verschiedene Realitätswahrnehmungen. Während wir Abscheu und Befremden empfinden ob dieser übermäßigen und hinterhältigen Gewalt, wirken die Verse, Töne und Bilder auf die mit einer positiven Wertung menschenverachtender und blutiger Gewalt „sozialisierten“ Krieger Allahs stimulierend.

 

Interview mit den Grafen

Bei ZEIT online habe ich eben ein sehr schönes Interview mit den beiden Bekanntesten der Grafen Lambsdorff gefunden, das sich auch mit den Themen beschäftigt, welche bei mir und auch in anderen JuLi-Blogs in letzter Zeit angeschnitten wurden. (Staatliche Eingriffe ins Privatleben, Bürgerlichkeit, Verletzung der Subsidiaritätsgebotes durch die EU, soziale Marktwirtschaft, Eigenständigkeit der FDP, Fünf-Fraktionen-Parlamente und neue Koalitionen, Linksruck der SPD).

 

Karikaturenstreit reloaded – Ein imaginärer Brief

Meine Damen und Herren anonyme Erpresser,

Ihr Schreiben vom 28.Januar diesen Jahres habe ich zur Kenntnis genommen. Ihrer Forderung, dem Journalisten und Zeichner Herrn W. den weiteren Aufenthalt als Gast in unserem Hotel zu versagen, kann ich nicht entsprechen.
Sie führen an, Herr W. habe eine „gotteslästerliche“ Karikatur veröffentlicht und solle als „Bestrafung“ hierfür durch Sie getötet werden. Abgesehen von der Tatsache, dass Gotteslästerung kein Straftatbestand ist, die Todesstrafe bereits vor Jahrzehnten abgeschafft wurde und das Gewaltmonopol beim Staat liegt, kann ich Ihre Haltung beim besten Willen nicht nachvollziehen. Es handelt sich bei der beanstandeten Zeichnung lediglich um die bildliche Darstellung eines Mannes, dessen Turban gleichzeitig eine Bombe mit brennender Lunte ist. Aus der Beschreibung des Wettbewerbes in dessen Rahmen diese Karikatur veröffentlicht wurde, geht zwar hervor, dass es sich dabei um die historische Gestalt Mohammed handeln soll, aber auch das kann doch kein Grund für Ihr Ansinnen sein, da das Verbot, die Person Mohammed bildlich darzustellen ja nur innerhalb Ihrer Religion existiert und wohl selbst innerhalb muslimisch-theologischer Kreise umstritten ist. Eine bindende Wirkung dieses Verbotes für Nicht-Muslime gab es nie und wird es auch zu keinem Zeitpunkt geben, da dies unserer Verfassung widerspräche. In Anbetracht der Tatsache, dass Ihr Religionsgründer zuletzt in Österreich ob seiner Ehe mit einer Sechsjährigen schon als Kinderschänder bezeichnet wurde, muss man die beanstandete Karikatur wahrscheinlich sogar als wohlwollend zurückhaltend bezeichnen.

Sie schreiben, ich solle an mich und meine Angestellten denken, die wir in Folge einer Weigerung, Herrn W. aus dem Hotel zu verweisen, unsere Arbeitsplätze, vielleicht sogar das Leben verlieren könnten. Sie übersehen dabei aber, dass das von Ihnen Geforderte einen viel größeren Verlust bedeutete, nämlich den unserer Freiheit und Selbstachtung.
Mit christlicher Nächstenliebe und Opferbereitschaft hat das nichts zu tun. Ich bin Atheist. Aber wie Sie vielleicht auf Ihre Art nachvollziehen können, ziehe ich es vor, meinen Kindern weiterhin in die Augen schauen zu können. Historisch betrachtet gehört die Möglichkeit, von psychisch kranken religiösen Eiferern (wie Sie es offenbar sind) angegriffen zu werden, wohl zum allgemeinen Lebensrisiko. Meine Angestellten habe ich über Ihre Drohungen informiert und breite Zustimmung für meine Entscheidung erhalten (auch von Seiten meiner muslimischen Mitarbeiter). Es freut mich Ihnen keine andere Antwort geben zu können.

Grußlos,

Johann L.
Leitender Direktor
Hotel R.

ÄHNLICHKEITEN MIT DER WAHREN WELT WAHRSCHEINLICH REIN ZUFÄLLIG

 

Noch eine Ergänzung zum Thema Aleviten in der Türkei

Zum besseren Verständnis der besonnenen Aussagen des Generalsekretärs der Alevitischen Gemeinde und seiner Distanzierung von türkischen Medien und der türkischen Regierung hier ein Auszug aus dem Wikipedia-Artikel „Aleviten“.

[...]„Trotz der staatlichen Religionsfreiheit in der Türkei gab und gibt es dort seitens der Bevölkerung starken Druck auf ihre Anhänger, sich dem sunnitischen Islam zuzuwenden oder ihren Glauben zumindest nicht offen zu leben. Dies begründet sich in erster Linie in politischer Einflussnahme seitens der Aleviten gegen die Mehrheitsbevölkerung und deren religiöse Gefühle. So kam es zum Beispiel 1978 in den Städten Çorum und Kahramanmaraş zu anti-alevitischen Pogromen. 1993 wurden bei einem alevitischen Kulturfestival in Sivas ein Brandanschlag auf ein Hotel verübt, bei dem 37 Menschen ums Leben kamen. Die Teilnehmer hatten sich dorthin zurückgezogen, nachdem Gegner das Fest angegriffen und die Teilnehmer massiv bedroht hatten. Ziel der Attacken war der Schriftsteller Aziz Nesin, der zuvor das Buch „Satanische Verse“ von Salman Rushdie ins Türkische übersetzt und die zunehmende Islamisierung und allgemein die Zustände in der Türkei kritisiert hatte. Die Duldung dieses aggressiven Massakers und die nur sehr zögerlichen Rettungsaktionen ließen den Verdacht aufkommen, dass örtliche und staatliche Organe Partei für die Mehrheitsbevölkerung genommen hatten.„[...]

 

Erdogan eiskalt

Was ist da eigentlich los? Der Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde in Deutschland, der auch die Opfer des tragischen Brandes in Ludwigshafen angehörten, spricht den deutschen Behörden sein Vertrauen aus und warnt vor einer Gefährdung der Integration der türkischen Migranten in Deutschland durch die türkischen Medien, die wiederum derzeit behaupten, Neonazis hätten das Feuer in Ludwigshafen gelegt, die Feuerwehr hätte anderthalb Stunden gebraucht (es waren zwei Minuten, gerechnet ab dem Notruf) und die Behörden versuchten, die Brandstiftung zu vertuschen. Ministerpräsident Koch wird für seinen sehr unglücklichen Wahlkampf gar mit der Unterstellung bestraft, geistiger Vater des vermeintlichen Anschlags zu sein (sogar deutsche Medien springen auf diesen Zug auf). Türkischstämmige Ludwigshafener drohen mit einem Krieg auf der Straße, am Mittwoch wird schließlich ein Feuerwehrmann der rheinland-pfälzischen Stadt von Jugendlichen verprügelt und als Nazi bezeichnet.

Und was macht die türkische Regierung? Anstatt die Wogen zu glätten und den Deutschen ebenfalls Vertrauen auszusprechen, wird Öl ins Feuer gegossen. Ministerpräsident Erdogan vereinnahmt die Opfer der Tragödie für sich, die als Aleviten in der Türkei wahrscheinlich täglich Diskriminierung ausgesetzt wären. Heldenhaft stürzt er sich zwischen seine „Landsleute“ in Deutschland und die vermeintlich rassistischen Deutschen: Türkische Ermittler sollen an der Suche nach der Brandursache teilnehmen, um eine Vertuschung der Wahrheit zu verhindern.
Eiskalt nutzt Erdogan die Gunst der Stunde und fordert von der Bundeskanzlerin türkischsprachige Schulen in Deutschland und die Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU. Im Anschluss an den Besuch bei der Kanzlerin spricht er im Rahmen einer „privaten Veranstaltung“ in der Kölnarena vor 20.000 Menschen, zumeist Migranten mit türkischen Wurzeln, zwar von „Freundschaft“ und „Toleranz“, bezeichnet aber auch Assimilation als „Verbrechen“ und spricht ständig von „uns Türken“ und „den Deutschen“ ohne Rücksicht darauf, dass ein Großteil seiner begeisterten Zuhörer wohl einen deutschen Pass hat, was im Normalfall die türkische Staatsbürgerschaft ausschließt. (Dass die Türkei deutschen Staatsbürgern trotzdem türkische Pässe ausstellt und sich weigert, deren Namen dem Innenministerium zu nennen, ist ja auch ein alter Hut.)

Wo bleibt der Aufschrei der vielen gut integrierten Familien mit türkischen Wurzeln in Deutschland, deren Ansehen und Leistungen mit solchen Aktionen beschädigt werden? Merken die türkischen Anheizer überhaupt nicht, wie sehr ihr Verhalten dem Miteinander in Deutschland schadet?

NACHTRAG: Auch die Bundeskanzlerin hat wohl was gemerkt.

 

Astrid Ericsson…

…wurde das Mädchen genannt, das heute vor genau 100 Jahren im schwedischen Småland das Licht der Welt erblickte. Seit 2002 wohnt sie in Nangijala, wo es kein Internet gibt. Sie wird das hier also nicht lesen können. Trotzdem möchte ich es los werden: Vielen Dank für Michel, Pippi, Karlsson und Ronja und die vielen schönen Stunden, die mir Deine Heldinnen und Helden in der Kindheit bereitet haben und meinen Kinder bald bereiten werden!